Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25.01.2017

Neubau einer Kindertagesstätte "Im Kirchrain" - Kinderkrippe mit 3 Kleinkindbetreuungsgruppen, Im Kirchrain 36 - Plankonzept für den Außenspielbereich vorgestellt und gebilligt

Der Gemeinderat billigte in seiner jüngsten Sitzung das Plankonzept von Landschaftsarchitektin Unseld-Eisele, ferner werden die zur Herstellung des Außenspielbereichs notwendigen Arbeiten in den nächsten Wochen von Frau Unseld-Eisele beschränkt ausgeschrieben.
Nachdem in der öffentlichen Sitzung am 15. Juni 2016 der Gemeinderat die Firma Wilhelm Nusser GmbH Systembau mit der Erstellung einer prov. Kindertagesstätte in Modulbauweise beauftragt hatte, sind zwischenzeitlich die dazu notwendigen, tiefbaulichen Erschließungsarbeiten durchgeführt worden.
Da aller Voraussicht nach die Module im Frühjahr 2017 aufgestellt werden, muss parallel
zum anschließenden Innenausbau der Außenspielbereich hergestellt werden.
Unter Einbeziehung der entsprechenden Erzieherinnen hat Frau Landschaftsarchitektin
Unseld-Eisele ein Plankonzept entworfen, dass sie dem Gemeinderat vorstellte.
Die Größe und der Umfang des Außenspielbereichs ist auf die Anzahl der Kinder (30-34 U3-Betreuungsplätze) abgestimmt.
Nach der Kostenschätzung der Landschaftsarchitektin wurden die Kosten für die Außenanlagen auf 78.467 Euro einschließlich Mehrwertsteuer veranschlagt.
Im Vermögenshaushalt 2016 wurden für das Neubauvorhaben insgesamt 900.000.- € eingestellt.

Neugestaltung des Kinderspielplatzes in der Karlstraße - Plankonzept vorgestellt und gebilligt

Einstimmig sprach sich der Gemeinderat für das Plankonzept zur Neugestaltung des Kinderspielplatzes in der Karlstraße der Landschaftsarchitektin Monika Unseld-Eisele, Unterensingen aus und erteilt ihr den Auftrag, die für die Neugestaltung des Spielplatzes notwendigen gärtnerischen Arbeiten im Frühjahr 2017 beschränkt auszuschreiben. Die Verwaltung wird im Haushaltsplan 2017 im Vermögenshaushalt einen Planansatz von 60.000.- € einstellen. Im Jahr 2016 wurde bereits ein Betrag von 30.000 Euro eingestellt, die allerdings nicht abgeflossen sind, da sich der Planungsprozess wegen anderer dringender Vorhaben der Gemeinde verzögerte.
Die Entscheidung des Gemeinderats, den Spielplatz in der Karlstraße attraktiver zu gestalten, erfolgte aufgrund einer Spielplatzbegehung am 19. November 2015 und eines von der Landschaftsarchitektin Unseld-Eisele in Abstimmung mit Ortsbaumeister Hartmann erarbeiteten Untersuchungsberichtes, in dem die fünf vorhandenen öffentlichen Kinderspielplätze begutachtet und auf ihren Zustand geprüft wurden.
Die Ergebnisse der Bewertung der vorhandenen Spielplätze (Neckarstraße, Kochstraße, Bergstraße, Heuspachstraße, Karlstraße) wurden dem Gemeinderat anhand einer Präsentation erläutert.
Danach befinden sich bis auf die Spielplätze in der Heuspachstraße und in der Karlstraße alle Spielplätze in einem funktional guten Zustand. Auch aus der Bevölkerung wurden der Gemeindeverwaltung in den letzten Jahren immer wieder Beanstandungen vorgebracht und vorgeschlagen, den Spielplatz zeitgemäß und für Kinder verschiedener Altersgruppen umzugestalten. Der Spielplatz Karlstraße bietet, gemessen an dem vorhandenen Platz wenig Spielwert. Die vorhandene Ausstattung (Schaukel, Klettergerät mit Rutsche, Sandbereich, Karussell und Sitzgruppe) und das ebene, nicht modellierte Gelände ist nicht mehr attraktiv für Kinder von 3 bis 10 Jahren. Im Zuge der Neugestaltung des Spielplatzes sollen deshalb auch Spielgeräte für Kleinkinder, Kindergarten- und Schulkinder installiert werden. Nach der Kostenschätzung der Landschaftsarchitektin wurden die Gesamtkosten inklusive Einbau von Spielgeräten und gärtnerischer Umgestaltung auf brutto 53.788 Euro zuzüglich Planungskosten veranschlagt.
Der Spielplatz in der Klosterstraße ist einem guten Zustand. Der Spielwert ist gemessen an dem vorhandenen Platz als gut einzustufen. Er dient vorwiegend der Altersgruppe von 3 bis 8 Jahren.
Der Spielplatz am Sportplatz in der Neckarstraße ist ebenfalls in einem guten Zustand. Der Spielwert ist gemessen an dem vorhandenen Platz als gut einzustufen. Die Spielgeräte sind vorwiegend zur Nutzung für die Altersgruppe von 3 bis 10 Jahren ausgelegt.
Der Spielplatz in der Bergstraße ist weitestgehend in einem guten Zustand. Der Spielwert ist gemessen an dem vorhandenen Platz als gut einzustufen. Die Spielgeräte sind vorwiegend zur Nutzung für die Altersgruppe von 3 bis 10 Jahren ausgelegt.
Der Spielplatz in der Heuspachstraße entspricht dagegen nicht mehr den Mindestanforderungen an einen Spielplatz. Die wenigen vorhandenen Spielgeräte müssen nach und nach ausgetauscht werden. Von der Größe her eignet sich die Fläche nur für Kleinkinder. Der Spielwert ist wegen des extrem steilen Geländes als sehr gering einzustufen. Deshalb beschloss der Gemeinderat auf Vorschlag der Landschaftsarchitektin den Spielplatz aufzugeben und die noch vorhandenen Spielgeräte nach der Sanierung des Spielplatzes in der Karlstraße abzubauen.

Neubau eines Kunstrasenplatzes – Ausführungsplanung vorgestellt und gebilligt

In der öffentlichen Sitzung am 20. Juli 2016 hat der Gemeinderat den Baubeschluss für
den Neubau des Kunstrasenplatzes auf dem Sportgelände in der Neckarstraße gefasst
und Herrn Architekt Baumann beauftragt, den Planentwurf für den Neubau des Kunstrasenplatzes in der vom Gemeinderat am 13. Juli 2016 festgelegten Lage zu erarbeiten und die Bauarbeiten öffentlich auszuschreiben.
Am 19. November 2016 fand eine Besichtigungsfahrt statt, an der Mitglieder des TSV Oberboihingen, des Gemeinderats, Herr Architekt Baumann und Ortsbaumeister Hartmann teilnahmen. Besichtigt wurden neu angelegte Kunstrasenplätze in Aichwald, Plüderhausen, Göppingen und Neuffen. Dabei wurde der Kunstrasenbelag in Göppingen von den Mitgliedern des TSV favorisiert.
Am 12. Dezember 2016 fand im Rathaus eine Abschlussbesprechung statt, bei der die an der Besichtigungsfahrt gewonnen Erkenntnisse und Anregungen von Herrn Architekt Baumann in die bestehende Planung aufgenommen wurden.
Architekt Frank Baumann, Stuttgart stellte dem Gemeinderat die überarbeitete Ausführungsplanung vor.
Das Gremium billigte sodann das überarbeitete Plankonzept einstimmig. Das Gremium beauftragte Architekt Frank Baumann, die Bauarbeiten nunmehr öffentlich auszuschreiben.
Die veranschlagten Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 550.000 Euro. Für das Vorhaben hat das Land der Gemeinde eine Zuwendung in Höhe von 80.000 Euro aus dem kommunalen Sportstättenbauförderungsprogramm bewilligt.

Kinder- und Jugendbeauftragter Jürgen Hauk gab Sachstandsbericht zur Offenen Jugendarbeit und der Ergänzenden Kommunalen Betreuung ab und stellte das Kooperationsprojekt „Gemeinsame Ferienplanung Ergänzende Kommunale Betreuung (EKB) / Jugendhaus BOING“ vor

- Gemeinderat gab grünes Licht für Erprobung in den Faschings- und Osterferien

Im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.01.2017 gab der Kinder- und Jugendbeauftragte Jürgen Hauk, auch in Vertretung der erkrankten Leiterin der EKB und Bildungskoordinatorin Nathalie Güllü, diverse Sachstandsberichte ab:

  • Sachstandsbericht über die Offene Jugendarbeit
  • Sachstandsbericht über die Ergänzende Kommunalen Betreuung an der Kirchrainschule / EKB
  • Sachstandsbericht zur Ferienbetreuung der EKB Schuljahr 2015/2016
  • Sachstandsbericht zur Ferienprogramm des Jugendhauses BOING 2016
  • Vorstellung des Konzeptes „Gemeinsame Planung und Durchführung der Ferienbetreuung durch die EKB und das Jugendhaus“ zur Erprobung in den Faschings- und Osterferien 2017

Zunächst informierte der Kinder- und Jugendbeauftragte Jürgen Hauk den Gemeinderat in seinem Sachstandsbericht über den Stand und die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Offenen Jugendarbeit sowie die Aktivitäten im Jugendhaus BOING in Oberboihingen. Seinem Bericht zufolge besuchten im Jahr 2016 über 1.000 Jungs und 500 Mädchen das offene Café im Jugendhaus. Am Ferienprogramm nahmen rund 490 Teilnehmer teil. Zudem konnte das Jugendhaus bei Ferienprogrammen, Einzelaktionen, Weihnachtsmarkt und Veranstaltungen auf rund 40 ehrenamtliche UnterstützerInnen zurückgreifen.
Zu den besonderen Aktivitäten, Projekten und Veranstaltungen gehörten neben den Ferienprogrammen, der Kooperation mit der Behindertenförderung Linsenhofen, Mädchenaktionen, Besuch Freilichtmuseum, Zelten, die Beteiligung beim Weihnachtsmarkt sowie die Veranstaltung des gemeinsam von den Jugendhäusern Wendlingen und Oberboihingen veranstalteten überregional bekannten WO-Festival in Oberboihingen. Außerdem gab er einen Überblick über die erfolgreiche Kooperation mit der Kirchrainschule/Werkrealschule.
Dazu gehört die Streitschlichterausbildung und -begleitung von Schülern, die Unterstützung von Klassenprojekten sowie die Mittagspausenaufsicht von 20-80 SchülerInnen (Spiele, Sport, Hausaufgaben, Ausruhen) durch die pädagogischen Fachkräfte des Kreisjugendrings am Dienstag und Donnerstag.
Seit April 2016 organisiert der Kinder- und Jugendbeauftragte in einem Schülerprojekt einen Snackverkauf für Werkrealschüler von der eigens eingerichteten Verkaufstheke aus, um so die stark frequentierte Mensa zu entlasten.
Im Rahmen des vom Land geförderten Jugendbegleiterprogramms leisten zwei ehrenamtliche JugendbegleiterInnen 6 Stunden/Woche zur Unterstützung der Mittagspausenbetreuung für Werkrealschüler. Die Projektabwicklung, Abrechnung, Verträge, Einsatzplanung und Betreuung übernehmen die Mitarbeiter des Kreisjugendrings Jürgen Hauk und Sonya Bickici sowie FSJ und BFD-Kräfte. Die Fördermittel reichen zur Deckung der entstehenden Kosten.
Folgende Projekte werden im Bereich Übergang von der Schule in den Beruf angeboten, die allesamt durch andere externe Fördermittel finanziert werden, ohne finanzielle Beteiligung der Gemeinde:

  • Berufseinstiegsbegleitung (20 SchülerInnen, Herr Graneis)
  • Kompetenzwerkstatt (7. Klasse)
  • Lernbegleiter (aktuell 2 Personen ehrenamtlich im Einsatz)

In Vertretung der erkrankten Leiterin der EKB und Bildungskoordinatorin Nathalie Güllü gab Jürgen Hauk auch den Sachstandsbericht über die EKB ab und informierte den Gemeinderat über den Stand und die aktuellen Entwicklungen in der Ergänzenden Kommunalen Betreuung an der Kirchrainschule.

EKB im Allgemeinen:

  • Montags nehmen 12 Kinder die Betreuung in Anspruch.
    Alle 12 Kinder nehmen am Abo-Essen teil
  • Freitags besuchen 5 Kinder die EKB, davon nehmen 4 Kinder am Abo-Essen teil

Ganztagsgrundschule:

  • Im Schuljahr 2016/2017 haben sich 90 Kinder zur Ganztags-Grundschule angemeldet.
    Von den 90 Kindern nehmen 88 Kinder am Abo-Essen teil.
  • Die Neuanmeldungen für das Schuljahr 2017/2018 finden im März 2017 statt.

Mittagsband:

  • Die Essens-Kinder werden in 8 Gruppen, zu je 10 bis 12 Kinder, aufgeteilt
  • Die Abläufe funktionieren oft gut / Verspätungen der Kinder sind weiterhin problematisch, da die zeitlichen Abläufe immer noch eng kalkuliert sind

Lernzeit:

  • Das System aus dem Schuljahr 2015/2016 wurde beibehalten
  • Verschiedene Konzepte für die freie Lernzeit wurden und werden weiterhin getestet
  • Ziel ist es, ein einheitliches Konzept für die Lernzeit bei allen EKB MitarbeiterInnen zu entwickeln

Angebot:

  • Das Angebot der EKB „Raum der 1000 Möglichkeiten“ wird von den Kindern gut angenommen.
  • Die Maximalteilnehmerzahl von 20 Kinder ist fast an allen Tagen ausgeschöpft

Nach den Sachstandsberichten über die Ferienbetreuung der EKB und des Jugendhauses wurden die Grundzüge des Kooperationsprojektes „Gemeinsame Ferienplanung Ergänzende Kommunale Betreuung (EKB) / Jugendhaus BOING“ vom Kinder- und Jugendbeauftragten Jürgen Hauk, auch in Vertretung der erkrankten Leiterin der Ergänzenden Kommunalen Betreuung (EKB) und Bildungskoordinatorin Nathalie Güllü vorgestellt.
Jürgen Hauk erläuterte dem Gremium, dass das Ferienangebot des Jugendhauses von den Kindern gut angenommen wird, aber damit bei weitem nicht alle Ferientage abgedeckt werden können. Die Anmeldezahlen für die Ferienbetreuung der EKB sind dagegen seit Einführung der Ganztags-Grundschule und der damit veränderten Teilnahmebedingungen rapide zurückgegangen.
Im Rahmen des Ferienprogrammes 2016 hat das Jugendhaus BOING 34 Angebote an 29 Ferientagen in den Faschings-, Oster-, Pfingst- und Sommerferien angeboten. Je nach Angebot haben zwischen 6 und 20 Kinder teilgenommen. Vonseiten der Eltern wurde verstärkt nachgefragt, ob das Jugendhaus noch mehr Ferienbetreuung anbieten könnte, z.B. in den Herbstferien.
Aufgrund der geringen Anmeldezahlen für die Ferienbetreuung der EKB kamen im Schuljahr 2015/2016 von den 32 angebotenen Ferienbetreuungstagen insgesamt nur 3 Ferienbetreuungstage in den Osterferien von 8.00 -13.30 Uhr zustande. An den übrigen Tagen wurden die festgelegten Mindestteilnehmerzahlen nicht erreicht, sodass keine Ferienbetreuung stattfand.
Aufgrund dieser aktuellen Entwicklungen haben sich Jürgen Hauk und das Team der Ergänzenden Kommunalen Betreuung überlegt, eine gemeinsame Ferienplanung der Ergänzenden Kommunalen Betreuung (EKB) sowie des Jugendhauses BOING anzubieten.
Hintergrund für ihre gemeinsamen Überlegungen war nach den Worten von Jürgen Hauk die Feststellung, dass einerseits die Ferienangebote des Jugendhauses gut angenommen werden, aber damit bei weitem nicht alle Ferientage abgedeckt sind, andererseits aber die Anmeldezahlen für die Ferienbetreuung der EKB seit Einführung der Ganztagesgrundschule erheblich zurückgegangen seien.
Aufgrund der Überlegungen des Kinder- und Jugendbeauftragten und der EKB-Leiterin sowie einzelner Rückmeldungen von Eltern haben die Verantwortlichen nach möglichen Ursachen und Gründen für die Entwicklung gesucht:

  • fehlende Zuverlässigkeit (langfristig)
  • „höhere“ Kosten
  • keine Programmankündigungen in der EKB /Programm in der Ferienbetreuung im Jugendhaus
  • Gleichsetzung mit Schule

Andererseits wurde festgestellt, dass mehr als 70 Bedarfsbekundungen in der Voranmeldung bei der EKB vorlagen.
Jürgen Hauk nannte folgende Ziele einer Kooperation:

  • optimale Nutzung der vorhandenen Ressourcen (Personal, Räume)
  • hohe Abdeckung fast aller Ferienbereiche
  • zuverlässige Halbtages-Ferienbetreuung (Fasching, Ostern, 3 Wochen Sommer, Herbst)
  • einheitliches/vereinfachtes Anmeldeverfahren

Jürgen Hauk unterbreitete dem Gemeinderat einen Umsetzungsvorschlag für das Kooperationsprojekt „Gemeinsame Ferienplanung Ergänzende Kommunale Betreuung (EKB) / Jugendhaus BOING“ für den angedachten Versuchszeitraum in den Faschings- und Osterferien 2017 (13 Tage).
Im vergangenen Schuljahr konnte die Ergänzende Kommunale Betreuung an der Kirchrainschule nur wenige Betreuungstage in den Ferien anbieten, da die vorgegebene Mindestteilnahmerzahl an den übrigen Tagen nicht erreicht wurde.
Gemeinsam mit dem Jugendhaus Oberboihingen hat die Ergänzende Kommunale Betreuung ein Konzept erarbeitet, das in diesem Schuljahr eine zuverlässige Betreuung gewährleisten soll. Dadurch ergeben sich allerdings einige Abweichungen zu den ursprünglich angekündigten Rahmenbedingungen. Das neue Konzept soll nun als Versuch in den Faschings- und Osterferien im Jugendhaus direkt in den Räumlichkeiten oder als Startpunkt für Ausflüge durchgeführt werden, wobei es Unterschiede zwischen den Faschingsferien-Angeboten, die bislang nicht geplant waren, und den Osterferien-Angeboten gibt, die in der Schuljahresplanung vorgesehen waren.
In den Faschingsferien (27.2. bis 3.3.) wird es durch die EKB ein verlässliches Vormittags- (8-13 Uhr) sowie ein Mittagessen-Angebot (13-14 Uhr) geben. Für diese Angebote besteht eine maximale Teilnehmerzahl von 10 Kindern, die Kosten betragen 10,- Euro/Tag + 3,50 Euro für das Essen (Cateringfirma). Bei sehr geringen Anmeldezahlen für das Mittagessen werden wird das Essen gemeinsam mit den Kindern gekocht.
An den Nachmittagen wird es zusätzliche Angebote durch das Jugendhaus Oberboihingen geben. Das gesamte Programm wird auf einem Flyer veröffentlicht, der dann auch als Anmeldeformular dient und der in den einzelnen Schulklassen verteilt wird. Die verbindlichen Anmeldungen werden im Jugendhaus abgegeben, auch die Unkosten werden dort im Voraus entrichtet.
In den Osterferien (10. bis 21.4.) finden die Angebote, wie in der Nutzungsordnung vorgesehen, vormittags von 8-13.30 Uhr statt. Soweit die Eltern das Mittagsessen buchen, wird dieses auch in dieser Zeit angeboten. Auch hier gibt es (wie in den Faschingsferien) keine Mindestteilnehmerzahl, so dass die Betreuung verlässlich stattfinden wird. Die maximale TeilnehmerInnenzahl beträgt 20 Kinder, die Kosten sind entsprechend der Benutzungsordnung nach Einkommen gestaffelt (12,-/15,-/18,- Euro je Tag).
Auch in den Osterferien finden nachmittags Aktionen des Jugendhauses statt, auch hier wird es eine gemeinsame Ausschreibung geben. Die Abwicklung der Anmeldungen wird in diesem Fall aber über die EKB vollzogen.

Der Gemeinderat nahm von dem Sachstandsbericht zur Offenen Jugendarbeit des Kinder- und Jugendbeauftragten Jürgen Hauk sowie dem Sachstandsbericht über die Ergänzende Kommunale Betreuung an der Kirchrainschule (EKB) Kenntnis.
Ebenfalls nahm das Kollegium von dem Sachstandsbericht zur Ferienbetreuung der EKB im Schuljahr 2015/2016 sowie zum Ferienprogramm des Jugendhauses BOING 2016 Kenntnis.
Schließlich nahm das Kollegium von dem vorgestellten Konzept „Gemeinsame Planung und Durchführung der Ferienbetreuung durch die EKB und das Jugendhaus Kenntnis.
Der Gemeinderat stimmte bei drei Stimmenthaltungen der Durchführung des gemeinsamen Projektes in den Faschings- und Osterferien 2017 (13 Betreuungstage) zu und gab damit grünes Licht zur Erprobung im festgelegten Versuchszeitraum.

Jugendhaus, EKB und Gemeinde hoffen, mit diesem Angebot den Bedürfnissen der Kinder und dem Bedarf der Eltern besser gerecht zu werden. Die Ergebnisse dieser Versuche in den Faschings- und Osterferien werden dann die Grundlage für die Ausrichtung der Ferienangebote in den nächsten Jahren sein. Nach der Durchführung der Ferienbetreuung erfolgt eine Auswertung. Die Ergebnisse werden dann dem Gemeinderat zur Festlegung der weiteren Vorgehensweise und zur Entscheidung über Änderungen der Benutzungsordnung der EKB bzw. der Ferienbetreuung im Schuljahr 2017/2018 vorgelegt.

Gemeinderat lehnte finanzielle Beteiligung der Gemeinde Oberboihingen am Projekt Premiumwandweg PSW1 Kirchheim/Oberboihingen/Tachenhausen ab

Die für das Projekt beim Landkreis Esslingen zuständige Ansprechpartnerinnen Tanja Gems und Stefanie Bläsing vom Sachgebiet Tourismusförderung beim Landratsamt Esslingen haben in der letzten Sitzung wie von der Gemeinde Oberboihingen gewünscht, die „Wanderkonzeption Mittlere Alb, Albtrauf und Biosphärengebiet Schwäbische Alb“ und das Projekt „Premiumwanderweg PSW 1 Kirchheim / Oberboihingen / Tachenhausen“ in anhand einer Präsentation vorgestellt und dem Gemeinderat erläutert, welche anteiligen Investitionskosten und laufenden Kosten während der dreijährigen Projektlaufzeit auf die Gemeinde Oberboihingen entfallen.

Das Landratsamt Esslingen hat mit Schreiben vom 13.01.2017 als Entscheidungs-grundlage für den Gemeinderat die auf die Gemeinde Oberboihingen entfallenden anteiligen Kosten des Projektes mitgeteilt.

Für die Umsetzung der Prädikatswanderwege kalkuliert der Landkreis Esslingen mit Investitionskosten von rund 2.000 € pro Wegekilometer (netto). Darin beinhaltet sind Kosten für Beschilderung, Markierung, Möblierung, Zertifizierung sowie Aufstellung/Montage der Beschilderung.
50% dieser Umsetzungskosten sollen durch den Förderantrag beim Tourismusinfrastrukturprogramm Baden-Württemberg finanziert werden. Hierbei wird darauf verwiesen, dass die Förderquote von 50% dieses Jahr einmalig ist, da es sich um einen gemeinsamen, interkommunalen Förderantrag handelt. Der Antrag wurde fristgerecht zum 01. Oktober 2016 beim RP Tübingen eingereicht.
 
Der geplante Prädikatswanderweg Nr. 1 hat insgesamt eine Länge von 7,5 km. Davon verlaufen 3,4 km auf Oberboihinger Gemarkung.
3,3 km befinden sich auf Gemarkung Kirchheim u. T.
Durch den kurvigen Verlauf der Gemarkungsgrenzen ergeben sich 800 m auf Wendlinger Gemarkung. Wie bereits beim Termin 06.12.16 besprochen, schlägt das Landratsamt Esslingen vor, dass die Kosten für die 800m Wegeverlauf auf Wendlinger Gemarkung auf Kirchheim u. T. und Oberboihingen aufgeteilt werden.
Damit ergeben sich 3,8 km für Oberboihingen.
Sollte der Förderantrag positiv beschieden werden, verbleibt, nach Abzug der Fördermittel, für Oberboihingen ein einmaliger Investitionskostenbeitrag
von 3.800 €.
 
Für die dauerhafte Wegepflege setzt der Landkreis einen Referenzwert aus Bad Urach an. Hier wird mit 800 € pro km/pro Jahr kalkuliert.
Dieser Wert ist jedoch sehr hoch angesetzt, da die Wanderwege in Bad Urach vielfach in Hanglangen verlaufen und dies mit einer aufwendigeren Pflege einhergeht.
Daraus errechnet sich ein jährlicher Unterhaltungsaufwand von höchstens 3.040 €.
 
Für die gemeinsame Vermarktung der Wanderwege werden zum einen Finanzmittel von den Landkreisen Esslingen und Reutlingen sowie dem Biosphärengebiet Schwäbische Alb bereitgestellt.
Zum anderen soll von den Projektkommunen mit Prädikatswanderweg ein Marketingbeitrag von voraussichtlich 3.800 € /Jahr erhoben werden.
 
Zusammenstellung der Kosten Gemeinde Oberboihingen
 
Einmaliger Investitionskostenbeitrag Jahr 2017
Herstellung PSW1 /3,8 km                                                                      = 3.800 €

Laufende Kosten / Projektlaufzeit 3 Jahre / 2017-2019 (voraussichtlich)
Jährlicher Unterhaltungsaufwand (errechnet nach Erfahrungswerten)
Wegeunterhaltung PSW1 /3,8 km                                                           = 3.040 €/Jahr


Marketingbeitrag PSW 1                                                                         = 3.800 €/Jahr
Summe laufende Kosten                                                                         = 6.840 €/Jahr


Nähere Einzelheiten über das Projekt ergeben sich aus den nachstehenden Erläuterungen.
 
Der Landkreis Esslingen arbeitet momentan an der Erstellung einer Wanderkonzeption „Mittlere Alb, Albtrauf und Biosphärengebiet Schwäbische Alb“.
Einer der Tourenvorschläge soll über Oberboihinger, Wendlinger und Kirchheimer Gemarkung führen. Der Landkreis hat die Tourenvorschläge bereits im August/September 2016 an die Kommunen zur Abstimmung weitergeleitet. Leider wurde die Gemeinde Oberboihingen bisher vom Landkreis Esslingen nicht an dem Planungsprozess beteiligt, weil das mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Ausweisung zertifizierter Wanderwege im Rahmen der Wanderkonzeption „Mittlere Alb, Albtrauf und Biosphärengebiet Schwäbische Alb“ erst im Zuge der Beteiligung der Stadt Kirchheim/Teck Kenntnis erlangt hat, dass der vorgeschlagene „Premiumwanderweg PSW 1 Kirchheim/Oberboihingen/Tachenhausen“ nicht nur über die Markung Kirchheim, sondern auch die Markung Oberboihingen führt.
Der Landkreis Esslingen hat deshalb kurzfristig im November 2016 angefragt, ob die Gemeinde Oberboihingen grundsätzlich zu einer Kostenbeteiligung an dem Projekt „Premiumwanderweg PSW 1 Kirchheim / Oberboihingen / Tachenhausen“ bereit wäre. Gegebenenfalls müsste die Zusage über eine Beteiligung der Gemeinde Oberboihingen
kurzfristig dem Regierungspräsidium nachgereicht werden, damit dies bei der bevorstehenden Entscheidung über den eingereichten Antrag auf Gewährung von Fördermitteln aus dem bereits eingereichten Tourismusinfrastrukturprogramm Baden-Württemberg noch berücksichtigt werden kann.
Bereits am 19.07.2016 hat eine Informationsveranstaltung in Bad Urach für die Projektpartner, die beteiligten Landkreise Reutlingen und Esslingen sowie zahlreiche beteiligte Städte und Gemeinden stattgefunden. Die Gemeinde Oberboihingen wurde versehentlich nicht eingeladen, da zu diesem Zeitpunkt nicht erkannt wurde, dass der angedachte „Premiumwanderweg PSW 1 Kirchheim / Oberboihingen / Tachenhausen“ auch über die Markung Oberboihingen führt.
Die Wanderkonzeption wurde der Gemeindeverwaltung erstmals bei einer Besprechung am 06.12.2016 von Herrn Jochen Becker (Projektpartner Wandern) sowie Frau Stefanie Bläsing (Landratsamt Esslingen) erläutert, nachdem die Gemeinde vom Landkreis im bisherigen Verfahren versehentlich nicht beteiligt wurde.
Der Landkreis Esslingen hat bei der Stadt Kirchheim und der Gemeinde Oberboihingen angefragt, ob die beiden Kommunen Interesse haben an der Projektbeteiligung und ggf. bereit sind, der Übernahme der verbleibenden Kosten (nach Abzug der vom Land bewilligten Fördermittel) entsprechend der auf die betroffenen Markungsflächen entfallenden Kostenanteile zuzustimmen.
Die Stadt Kirchheim unter Teck hat dem Landratsamt Esslingen am 25.11.2016 mitgeteilt, dass die bereits grundsätzlich erteilte Zustimmung für die finanzielle Beteiligung an dem Projekt „Premiumwanderweg PSW 1 Kirchheim / Oberboihingen / Tachenhausen“ vorbehaltlich zweier Voraussetzungen aufrechterhalten wird:
- Kostenbeteiligung der Gemeinde Oberboihingen
- Erstellungskosten orientieren sich an den für die vom Landkreis genannten Baukosten
 
In der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 14.12.2016 hat die Verwaltung – wie vom Landratsamt gewünscht - aufgrund der Dringlichkeit kurzfristig die Eckpunkte und den Verfahrensstand des Gemeinschaftsprojektes „Wanderkonzeption Mittlere Alb, Albtrauf und Biosphärengebiet Schwäbische Alb“ des Biosphärengebiets Schwäbische
Alb, der Landkreise Reutlingen und Esslingen und ca. 20 Städten und Gemeinden vorgestellt sowie das Projekt „Herstellung eines Premiumwanderweges PSW1 auf den Markungen Kirchheim/Lindorf und Oberboihingen/Tachenhausen“ erläutert.


Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 14.12.2016 folgenden Beschluss gefasst:
Die Gemeinde Oberboihingen bekundet beim Landkreis Esslingen grundsätzliches Interesse an der Mitwirkung und Kostenbeteiligung an dem Projekt zur Herstellung und Beschilderung des Premiumwanderweges PSW1 Kirchheim/Oberboihingen.
Die förmliche Beschlussfassung im Gemeinderat über die verbindliche Zustimmung der Gemeinde Oberboihingen zur finanziellen Beteiligung wird zurückgestellt, bis das Regierungspräsidium über die Bewilligung der beantragten Fördermittel aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm des Landes entschieden hat und das Landratsamt Esslingen der Gemeinde eine Kosten- und Finanzierungsübersicht sowie eine von den Beteiligten abzuschließende Kooperationsvereinbarung zur Beschlussfassung vorlegt.
Die Gemeinde behält sich vor, gegebenenfalls bis zur Umsetzung des Projektes eine erteilte Kostenzusage zurückzuziehen, soweit die Finanzierung der für diese freiwillige Aufgabe aufzubringenden Kosten nicht sichergestellt werden kann.
Das Landratsamt soll das Projekt in der Gemeinderatssitzung am 25.01.2017 vorstellen.
 
Der Förderantrag auf Gewährung von Zuwendungen nach dem Tourismusinfrastruktur-programm des Landes Baden-Württemberg wurde vom Landkreis Esslingen über das Landratsamt Reutlingen fristgerecht zum 01. Oktober 2016 beim Regierungspräsidium Tübingen eingereicht. Die bisher gefassten, notwendigen Gemeinderatsbeschlüsse bzw. verbindlichen Zusagen wurden dort bereits vorgelegt.
Sollte der Förderantrag beim Tourismusinfrastrukturprogramm positiv beschieden werden, werden entsprechende Kooperationsvereinbarungen zwischen den Landkreisen Esslingen und Reutlingen sowie den einzelnen Kommunen abgeschlossen.
Darin werden die rechtlichen Grundlagen für die Teilnahme am Förderantrag beim Tourismusinfrastrukturprogramm Baden-Württemberg im Rahmen des Projekts „Wander-konzeption Mittlere Alb, Albtrauf und Biosphärengebiet Schwäbische Alb“ geregelt.
Das Landratsamt Esslingen hat die Stellungnahme der Gemeinde beim Regierungs-präsidium zur Bearbeitung des eingereichten Förderantrags für die Ausschilderung von Prädikatswanderwegen nach dem Tourismusinfrastrukturprogramms des Landes vorgelegt.
Der Zuschussgeber hat mitgeteilt, dass die vorgelegte unverbindliche Stellungnahme der Gemeinde nicht ausreicht, um über den Antrag auf Gewährung von Fördermitteln entscheiden zu können. Das Regierungspräsidium erwartet, dass auch die Gemeinde Oberboihingen, wie die anderen Kommunen, eine verbindliche, vom Gemeinderat beschlossene Zustimmungserklärung/Kostenbeteiligung nachreicht.
 
Die Planungen der Wanderkonzeption Mittlere Alb, Albtrauf und Biosphärengebiet Schwäbische Alb machen Fortschritte.
Insgesamt liegen nun in 19 Kommunen im Projektgebiet die Zustimmungen der Stadt- und Gemeinderäte vor, die geplanten Prädikatswanderwege umzusetzen:

  • Beuren, Bissingen a. d. T., Eningen u. A., Erkenbrechtsweiler, Hayingen, Hülben, Kirchheim u. T., Lichtenstein, Metzingen, Münsingen, Neuffen, Nürtingen, Owen, Pfronstetten, Pfullingen, Reutlingen, St. Johann, Zwiefalten

Dies bedeutet, dass von den bei der Infoveranstaltung im Juli 2016 vorgestellten
33 Grobentwürfen, voraussichtlich 23 Prädikatswanderwege im Projektgebiet umgesetzt werden können.


Nachdem die Vertreterinnen der Tourismusförderung zahlreiche offene Fragen beantwortet hatten, ergab sich in den anschließenden Diskussion, dass keine Bereitschaft vorhanden ist, dass die Gemeinde Oberboihingen im Projektzeitraum 2017 bis 2019 im Haushaltsplan ca. 20.000 Euro für die Beteiligung an diesem Projekt bereitstellen kann. Es wurde überwiegend die Auffassung vertreten, dass es sich dabei um ein freiwilliges Projekt handelt, wobei nicht quantifizierbar sei, welcher Vorteil sich für die Gemeinde oder die örtliche Gastronomie ergäbe. Angesichts der Vielzahl von verpflichtenden Vorhaben in den nächsten Jahren und angesichts der angespannten finanziellen Lage der Gemeinde sprach sich die Ratsmehrheit dafür aus, andere Prioritäten zu setzen, zumal auch noch der Ausbau des Neckartalradwegesauf Oberboihinger Markung vorgesehen ist, soweit hierfür dieses Jahr die Zuschussmittel des Landes bewilligt werden.
Mit großer Mehrheit - bei einer Ja-Stimme, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen - lehnte der Gemeinderat eine Beteiligung der Gemeinde Oberboihingen an dem Projekt aus grundsätzlichen Gründen und vor allem finanziellen Gründen ab.

(Erstellt am 03. Februar 2017)