Aktuelles aus der Gemeinde

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Liebe Bürgerinnen und Bürger von Oberboihingen,   am kommenden Sonntag, 26. Mai, finden gleichzeitig 4 Wahlen statt: die Europa-, Regional-, Kreistags- und Gemeinderatswahl.   Sie als Bürgerinnen und Bürger sind an diesem Tag aufgerufen, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie die Vertreter aus dem Wahlkreis Esslingen für die Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart zu wählen. Ebenso wie die Europawahl ist auch die Regionalwahl eine Listenwahl, bei der Sie eine Stimme für einen bestimmten Wahlvorschlag abgeben können.   Außerdem können Sie Ihre Vertreter im Kreistag und im Gemeinderat für die nächsten 5 Jahre wählen. Für den Kreistag kandidieren im Wahlkreis 13 (Wendlingen), zu dem auch Oberboihingen gehört, 53 Bewerber auf 8 Wahlvorschlägen. Der Wahlkreis 13 ist mit 6 Sitzen im Kreistag vertreten. Jeder Wähler kann 6 Stimmen vergeben. Die bedeutendste Wahl für die Oberboihinger Bürgerschaft ist sicherlich die Wahl des Gemeinderats, weil sich dessen Entscheidungen spürbar auf die Lebensqualität der Gemeinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger auswirken.   In Oberboihingen bewerben sich um die 14 Gemeinderatssitze 24 Kandidaten auf 2 Wahlvorschlägen.   Die gewählten Vertreter im Gemeinderat, Kreistag, in der Regional-versammlung bzw. im Europäischen Parlament erhalten durch diese Wahl ihre demokratische Legitimation, um notwendige Entscheidungen zu treffen. Mit Ihrem Votum stellen Sie die Weichen für die kommunalpolitische Entwicklung in Oberboihingen und im Landkreis Esslingen für die kommenden 5 Jahre. Angesichts der finanziellen Engpässe der Kommunen, aber auch der Vielzahl von schwierigen Aufgaben, die zu bewältigen sind, brauchen wir auch künftig verantwortungsbewusste, entscheidungsfreudige Mitglieder im Gemeinderat und Kreistag mit Phantasie und Blick für das Machbare.   Ich bitte Sie, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Nutzen Sie die Chance, mit Ihrer Stimme die Zukunft Europas und direkt hier in der Region, im Landkreis und in der Gemeinde Oberboihingen mit zu gestalten.       Bernd Edele Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses

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Auch wenn die Kooperation zwischen dem Jugendhaus und der Ergänzenden Kommunalen Betreuung (EKB) an der Kirchrainschule in den Ferien schon ein lange Tradition hat, so gab es in diesem Jahr doch einige grundlegende Veränderungen: Bereits zu Beginn des Jahres konnten Kinder für die erste Osterferienwoche (und für weiter Wochen in den Sommer- und Herbstferien) im Rahmen der verlässlichen Betreuung angemeldet werden. Auch wenn hier das inhaltliche Programm noch nicht feststand, meldeten sich pro Tag jeweils ca. zehn Kinder für den Betreuungszeitraum 8-16 Uhr an. Jugendhaus und EKB entwickelten dann gemeinsam die Angebote für diese Woche, das Jugendhaus außerdem zusätzliche für die zweite Osterferienwoche, und es erfolgte eine offene Ausschreibung, bei der sich dann auch andere Kinder für einzelne Aktionen anmelden konnten. Zu den „Betreuungskids“ kamen auf diesem Weg nochmal knapp 60 Kinder dazu, so dass bei den 13 Einzelangeboten immer zwischen 12 und 30 TeilnehmerInnen mitmachten. Eine weitere Neuerung war, dass die Angebote der ersten Ferienwoche in den Betreuungsräumen der EKB (oder dem Umfeld) an der Kirchrainschule stattfanden. Die Zusammenarbeit der beiden Einrichtungen klappte hervorragend, die Räumlichkeiten der EKB erwiesen sich für die Angebote als sehr gut geeignet und das Programm konnte sehr abwechslungsreich gestaltet werden. Es wechselten sich Bastelaktionen mit Kochangeboten, Spielnachmittage und Ausflüge über die acht Ferientage ab, bei denen alle ihren Spaß hatten, keine Langweile entstand und die Kids verlässlich betreut waren.

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Am vergangenen Freitag eröffnete Bürgermeister Hooge die Kunstausstellung „Schau mal hinein“ von Sonnja Boffin, Peter Boffin und Gundram Auerswald. Zu Beginn der Vernissage begrüßte er die drei Künstler sowie die zahlreichen Gäste im Oberboihinger Rathaus. Hooge stellte fest, dass jeder Mensch kreativ sei. Und wenn man diese Kreativität entfaltet, ist der Weg in eine Ausstellung nicht mehr weit. Für Hooge ist Kunst eine Form der Kommunikation, ein Austausch darüber, wie Kunstschaffender und Betrachter die Dinge des Lebens sehen. Zu einem solchen Dialog lädt die Ausstellung ein.   Die Gemeinschaftsausstellung ist ein Spiegelbild der gemeinsamen Leidenschaften der drei Künstler. Sowohl die künstlerische Auseinandersetzung mit Acrylfarbe, Textilien und Fotografie als auch der handwerkliche Umgang mit den unterschiedlichen Medien verbindet die Drei. Besonders in der Fotografie wird bewusst auf klassisches Filmmaterial und mechanische Fotokameras gesetzt. Die Fotografie in ihrer klassischen Form ist für die Aussteller auch eine Art meditativer Beschäftigung. Alle Filme werden selbst entwickelt und spiegeln ihre langjährige Kunsterfahrung wieder.   Nach der Begrüßung durch den Bürgermeister richteten die Künstler selbst noch ein paar Worte an die Gäste und bedankten sich für das zahlreiche Interesse. Bei einem kleinen Imbiss kamen die Gäste ins Gespräch und ließen die Vernissage ausklingen.   Das Ehepaar Boffin und Gundram Auerswald stellen noch bis zum 26. April 2019 ihre Werke im Rathaus aus. Besucht werden kann die Ausstellung zu den gewöhnlichen Öffnungszeiten des Rathauses (Mo.- Fr. 8.00 – 12.00 Uhr, Di. 16.00 – 18.00 Uhr). Die Künstler werden jeden Dienstagnachmittag selbst vor Ort sein und für Fragen zur Verfügung stehen. Die Preisliste der Werke kann im Rathaus eingesehen werden. Die meisten Bilder sind käuflich zu erwerben.

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Vorbereitung der Wahlen am 26. Mai 2019 - Bildung des Gemeindewahlausschusses Am 26. Mai 2019 finden die Wahlen der Gemeinderäte, der Kreisräte, der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart und der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses obliegt dem Gemeindewahlausschuss. Bei den Wahlen leitet er die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit. Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und mindestens 2 Beisitzern. Die Beisitzer und Stellvertreter in gleicher Zahl wählt der Gemeinderat aus den Wahlberechtigten. Die Verwaltung schlägt vor, dass der Gemeindewahlausschuss aus 16 Mitgliedern besteht. Nachdem Bürgermeister Hooge selbst Wahlbewerber für den Kreistag des Landkreises Esslingen sowie die Regionalversammlung ist, muss der Gemeinderat den Vorsitzenden und einen Stellvertreter aus dem Kreis der Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten wählen. Der Bürgermeister bestimmt, dass der Gemeindewahlausschuss zugleich die Aufgaben des Briefwahlvorstandes wahrnimmt.   In den Gemeindewahlausschuss gewählt wurde als Vorsitzender Oberboihingens Hauptamtsleiter Bernd Edele. Sein Stellvertreter ist Jörg Steidle. Zu den Beisitzern wurden Melanie Amsberg, Petra Single, Beate Kieslich, Jürgen Schaaf, Peter Schmidhäußler, Richard Weiß und Wolfgang Zeeb gewählt. Deren Stellvertreter sind Georg Adam, Kurt Geißler, Carmen Oechsner, Lothar Puhrer, Sabrina Rapp, Christel Schmid und Michael Wolfram. Die Wahlen erfolgten einstimmig.   Vergabe von Wasserleitungstiefbauarbeiten in der Albstraße und Rosenstraße Wegen mehrerer Rohrbrüche in der Albstraße, Rosenstraße und Unterboihinger Straße müssen die maroden Wasserleitungen möglichst zeitnah ausgetauscht werden. Im Vermögensplan der Wasserversorgung wurden deshalb für 2019 netto 100.000 € (brutto 119.000 €) für die Erneuerungen der Leitungen in der Rosenstraße und Unterboihinger Straße eingestellt. Aufgrund mehrerer Rohrbrüche Ende 2018 wird die Auswechslung der Wasserleitung in der Albstraße gegenüber der Unterboihinger Straße vorgezogen. Die für die Erneuerung der Wasserleitungen in der Rosenstraße und Albstraße notwendigen Tiefbauarbeiten wurden vom Ingenieurbüro Kreidler, Nürtingen-Reudern beschränkt ausgeschrieben. Von den acht zur Abgabe aufgeforderten Firmen haben fünf ein Angebot eingereicht. Zu den Tiefbaukosten kommen noch rund 25.000 € netto für das Wasserleitungsmaterial und die Verlegearbeiten.   Der Gemeinderat beauftragte einstimmig die Firma Käsmann, Oberboihingen die Wasserleitungstiefbauarbeiten als billigster Bieterin zum Brutto-Angebotspreis von 118.527,27 € auszuführen.   Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf 2020-2022 - Teilnahme und Dauerbeauftragung des Gemeindetages (Gt-service) Die Gemeinde Oberboihingen hat in der Vergangenheit regelmäßig an der Bündelausschreibung Strom teilgenommen. Aufgrund der Kündigung des Stromlieferanten Süwag zum 31.12.2019 hat die Gemeinde auch die restlichen Lose beim Stromlieferanten Energie Allianz Austria fristgerecht zum Ende des Jahres gekündigt. Somit kann bei der Bündelausschreibung für die Jahre 2020-2022 mit allen Abnahmestellen teilgenommen werden. Die Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH kann mit der Ausschreibung der Stromlieferung dauerhaft beauftragt werden. Die Ausschreibung erfolgt für eine feste Vertragslaufzeit von drei Jahren. Anschließend nimmt die Gt-service erneut eine Bündelausschreibung für die Teilnehmer vor, wenn diese davor nicht die Dauerbeauftragung gekündigt haben. Die Teilnahme an der Bündelausschreibung und die Dauerbeauftragung des Gt-service hat zur Folge, dass das Ergebnis der Ausschreibung verbindlich für die Gemeinde Oberboihingen ist. Die Gemeinde verpflichtet sich dazu, den Stromlieferanten für die Dauer der Vertragslaufzeit zu beauftragen, welcher nach der Entscheidung des Aufsichtsrates der Gt-service den Zuschlag erhält.   Der Gemeinderat bevollmächtigte die Gemeindeverwaltung einstimmig, die Gt-service GmbH mit der Ausschreibung der Stromlieferung der Gemeinde ab 01.01.2020 dauerhaft zu beauftragen und verpflichtet sich dadurch, das Ergebnis der jeweiligen Bündelausschreibung als für sich verbindlich anzuerkennen. Außerdem entschied sich der Gemeinderat Strom mit der Qualität „100% Normalstrom ohne Anforderungen an die Erzeugungsart“ im Rahmen der Bündelausschreibung Strom ausschreiben zu lassen.    Bausachen Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Flst. 166/3, Steigstraße 45 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12.12.2018 über den Bauantrag auf Abbruch des bestehenden Gaststättengebäudes Steigstraße 45 sowie den Neubau eines 9-Familienwohnhauses mit insgesamt 12 Stellplätzen, davon 6 Tiefgaragenstellplätzen, 3 oberirdischen Stellplätzen und 3 oberirdischen Garagen beraten. Nach dessen Auffassung fügt sich das Vorhaben nicht in die Umgebung ein. Deshalb stellte das Gremium die Entscheidung hierüber zurück und forderte eine überarbeitete Planung. Der Antragsteller hat nach einem Planungsgespräch mit der Gemeindeverwaltung die Baupläne unter Berücksichtigung der Forderungen der Gemeinde geändert und eine entsprechende Deckblattänderung eingereicht. Gegenstand des jetzt eingereichten Bauantrags ist der Abbruch des bestehenden Gaststättengebäudes Steigstraße 45 sowie der Neubau eines 8-Familienhauses mit insgesamt 10 Stellplätzen, davon 5 Tiefgaragenstellplätzen, 2 oberirdischen Stellplätzen und 3 oberirdischen Garagen.Das Baugrundstück liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile. Ein qualifizierter Bebauungsplan liegt nicht vor. Somit ist das Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und Grundstückfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben, das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden.   Nach Auffassung des Gemeinderates fügt sich das Vorhaben aufgrund seiner Größe weiterhin nicht in die Umgebungsbebauung ein. Das Gremium versagte sein kommunales Einvernehmen und beauftragte die Verwaltung, für das Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen. Neubau eines Seminargebäudes Flst. 2678, Hofgut Tachenhausen Gegenstand des Bauantrags ist Neubau eines Seminargebäudes für die Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen durch das Land Baden-Württemberg auf dem Hofgut Tachenhausen mit einer Länge von 26,60 m, einer Breite von 10 m und einer Höhe von 3,60 m. Es soll ein Flachdach mit Dachbegrünung entstehen. Das Hofgut liegt im Außenbereich, da kein qualifizierter Bebauungsplan vorhanden ist. Das Baugrundstück liegt nicht innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile. Ein Vorhaben im Außenbereich ist nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und es sich um ein privilegiertes Vorhaben handelt. Die Gemeinde Oberboihingen stimmt dem Neubau des Seminargebäudes grundsätzlich zu. Nach Auffassung der Verwaltung werden bei dem Seminargebäude der Hochschule die Zulassungsvoraussetzungen als privilegiertes Vorhaben im Zusammenhang mit einem landwirtschaftlichen Betrieb erfüllt. Das Bauvorhaben fügt sich auch landschaftlich in die Umgebungsbebauung ein und ergänzt das vorhandene Gebäudeensemble.   Dem Bauvorhaben stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.   Terrassenumbau und Errichtung einer Mauer Flst. 303/1, Kochstraße 11 Das Baugrundstück liegt im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Unterboihinger Straße“. Gegenstand des eingereichten Bauantrags ist der Terrassenumbau mit einer Länge von ca. 6 Meter und die Errichtung einer Mauer zum Nachbargrundstück Kochstraße 11/1. Die Festsetzungen des Bebauungsplans werden nicht eingehalten, da die Terrasse die nördliche Baugrenze überschreitet und teilweise in der nichtüberbaubaren Grundstücksfläche erstellt wird. Bei Terrassen und Mauern handelt es sich um untergeordnete Bauteile, die im Plangebiet „Unterboihinger Straße“ in vergleichbarem Umfang bereits im Wege der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans zugelassen wurden.   Der Gemeinderat erteilte einstimmig das Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans gegenüber der Baugenehmigungsbehörde.  

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Wie bereits mehrfach in den Medien angekündigt, wird die Landesstraße L 1250 zwischen Wendlingen und Oberboihingen ab Montag, 14. Januar 2019 für einen Zeitraum von 32 Wochen bis zum 30.08.2019 für den Verkehr voll gesperrt. Grund hierfür ist die Verlegung der L 1250 (Erstellung eines Brückenbauwerks von der Heinrich-Otto-Straße über die Bahnlinie) im Zusammenhang mit der Realisierung der ICE-Neubaustrecke Wendlingen-Ulm (Bau Kleine Wendlinger Kurve / Kreisverkehrs-bauwerk Froschländer). Auch der Busverkehr der Linie 196 wird für diesen Zeitraum über die K 1219 umgeleitet. Da die von den Vorhabenträgern zugesagten Pressemitteilungen zum Redaktionsschluss des Mitteilungsblattes noch nicht vorlagen, hat sich die Gemeinde Oberboihingen dazu entschlossen, zur Information der Einwohner noch vor Beginn der Vollsperrung am 14.01.2019 eine eigene Pressemitteilung herauszugeben und über die wichtigsten Änderungen für den Fahrzeug- und Radverkehr zu informieren. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus den beigefügten Planunterlagen: - Umleitungsübersicht Sperrung L 1250 zwischen Oberboihingen und Wendlingen RPS Stuttgart (1,074 MiB ) - Verkehrszeichenplan Vollsperrung L 1250 Oberboihingen – Wendlingen /Umleitungsführung Fa. Schilder Kurz (147 KiB ) - Geänderter Linienverlaufsplan Buslinie 196 Nürtingen – Oberboihingen – Wendlingen VVS / Fa. OVK (34,8 KiB ) - Geänderter Fahrplan VVS / OVK (145 KiB ) Weitere Informationen zur geänderten Linienführung bzw. zur Fahrplanänderung erhalten Sie unter der Internetseite des VVS www.vvs.de . Die Gemeinde Oberboihingen wird die Bürgerschaft weiterhin im Mitteilungsblatt und auf www.oberboihingen.de über die weiteren Entwicklungen im Zusammenhang mit der Streckensperrung informieren. Vollsperrung/Verlegung der L 1250 zwischen Wendlingen und Oberboihingen/Umleitung des Verkehrs Zur Wahrung der schutzwürdigen Interessen der Einwohner der Gemeinde und zur Verminderung der baustellen- und verkehrsbedingten Belastungen der Ortsdurchfahrten der Landesstraße L1250, Kreisstraße K 1200 und der Gemeindestraßen Nürtinger Straße/Unterboihinger Straße (früher OD L 1250) wurde von der Gemeinde Oberboihingen Antrag auf Festsetzung entsprechender Auflagen und auf Erlass der erforderlichen verkehrsrechtlichen Anordnungen durch die Straßenverkehrsbehörde gestellt, mit dem Ziel, die Belastungen im Bereich der Ortsdurchfahrten der L 1250/Daimlerstraße, der K 1200 Reuderner Str./Steigstraße/Zentrale Unterführung sowie den Gemeindestraßen Nürtinger Straße/Unterboihinger Straße in Oberboihingen soweit wie möglich bzw. auf ein vertretbares Maß zu vermindern, aber auch das Oberboihinger Straßennetz von vermeidbarem Schleichverkehr zu entlasten. Das Landratsamt Esslingen - Straßenverkehrsbehörde hat mit Bescheid vom 20.12.2018 dem Land Baden-Württemberg/ Regierungspräsidium Stuttgart bzw. der Deutschen Bahn/DB Projekt Stuttgart-Ulm als Vorhabensträger die straßenverkehrs-rechtliche Erlaubnis zur Vollsperrung und die dadurch bedingte Umleitung des Verkehrs am 20.12.2018 erteilt. Danach ist der Vorhabensträger befugt, vom 14.01. bis 30.08.2019, die L 1250 Nürtinger Straße in Wendlingen zwischen Einmündung „Auf dem Berg“ und der Einmündung Daimlerstraße in Oberboihingen für den Verkehr voll zu sperren. Ebenso wurde die Einrichtung der Lichtsignalanlagen an den Knotenpunkten auf der Umleitungsstrecke sowie die Umleitungs- und Haltverbotsbeschilderung bzw. für kurzfristige Teilsperrungen im Bereich der B 313, L 1250, L 1200, K 1219 und K 1200 erteilt. Entsprechend den Forderungen der Gemeinde Oberboihingen wurden folgende Auflagen in die verkehrsrechtliche Anordnung aufgenommen, die vom Vorhabensträger zu beachten sind: In Nürtingen- Reudern ist auf der B 297 (Reuderner Straße) aus Richtung Kirchheim unter Teck vor der Einmündung Stephanstraße (K 1200) das VZ 458 (Umleitungsbeschilderung) mit Hinweis auf die Vollsperrung zwischen Oberboihingen und Wendlingen und Verweis auf die B 313 aufzustellen. Zusätzlich ist zur Lkw-Lenkung in Nürtingen-Reudern auf der B 297 (Reudener Straße) in beide Fahrtrichtungen jeweils vor der Einmündung Stephanstraße (K 1200) das VZ 422-30 (Wegweiser für Lkw geradeaus) mit dem ZZ „Wendlingen“ aufzustellen. Vor Beginn der zusätzlichen Inanspruchnahme der Gemeindestraßen Nürtinger Straße/Unterboihinger Straße als Zu- und Abfahrt für die ICE-Baustelle Kleine Wendlinger Kurve/Tunnelportal/Brückenbauwerk Kreisver­kehr Froschländer bzw. vor der Befahrung mit Schwerlast-/ Baustellenver­kehr ist zu Lasten des Vorhabenträgers ein Beweissicherungsverfahren durchzuführen. Gegenstand der Beweissicherung ist die Ermittlung des baulichen Zustandes der betroffenen Gemeindestraßen sowie die Dokumentation der durch die zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsbelastungen möglicherweise entstehen­den Straßenschäden im Bereich der geplanten Baustellenzufahrt über die Gemeindestraßen Nürtinger Straße/Unterboihiger Straße von der Steigstra­ße, die durch den zusätzlichen baustellen- und umleitungsbedingten Schwerlastverkehr zur ICE-Baustelle im Bereich Kleine Wendlinger Kurve/Tunnelportal/Brückenbauwerk Kreisverkehr Frosch­länder verursacht werden könnten.Die Umleitung von der Sperrstrecke erfolgt von Oberboihingen über die K 1200 Steigstraße – Nürtinger Straße – Mörikestraße – L 1250 – Nürtinger Straße – Zizishausen - Oberboihinger Straße – K 1219 – Inselstraße – Unterensinger Straße – K 1219 – Unterensingen – Wendlingen – L 1200 und von Wendlingen umgekehrt.Die überörtliche Umleitung erfolgt ab Nürtingen von der B 297 – B 313 – Wendlingen und umgekehrt.Die signalisierten Knotenpunkte auf der Umleitungsstrecke sind nach Ein­richtung der Umleitungsstrecke ggf. zeitnah zu optimieren und anzupassen . Hierbei sind Abhängigkeiten mit anderen Knotenpunkten sowie Rückstauproblematiken zu beachten.Zur wirksamen Unterbindung von unerlaubten Fahrten auf dem östlichen Feldwegenetz und deren monatelange Verfestigung wird dringend empfoh­len, neben verkehrlichen Absperrmaterial Sicherheitspersonal zur Durchset­zung des unberechtigten Individualverkehrs einzusetzen. Die Verkehrssicher­heit für dort berechtigten Fußgänger- und Radverkehr ist zu gewährleisten.Beschilderte Fußgänger- und Radfahrbeziehungen , insbesondere im Be­reich der Kreuzung Daimlerstraße/Unterboihinger Straße in Oberboihingen, sind anzupassen bzw. für diese Verkehrsarten zu sperren. Eine geeignete Umleitungsstrecke ist auf dem östlichen Wegenetz, insbesondere Richtung Schulzentrum Wendlingen, zu beschildern.Nach dem Beschilderungsplan sind an den Standorten L1250/Froschländerbrücke/Daimlerstraße/Einmündung Radweg zum Neckar und am Radweg Verlängerung Meisenweg/Kreuzung Im Benzenfurt die Verkehrszeichen VZ 357-50 (Für Radverkehr und Fußgänger durchlässige Sackgasse) mit Zusatz „Keine Durchfahrt nach Wendlingen am Neckar – Kei­ne Wendemöglichkeit“ aufzustellenZur Sperrung der Feldwege werden auf Markung Oberboihingen zwei Sperr­pfosten im Bereich Meisenweg /Aufstieg Radweg mit seitlichem Graben auf beiden Seiten aufgestellt. Der zweite Standort liegt auf Markung Wendlingen an der Feldwegkreuzung nach Wendlingen zur Unterführung in den Stadtteil Unterboihingen. In der Rosenstraße beim Vereinsheim Schwäbischer Albverein, am Meisenweg, an der Zollernstraße und in der Albstraße im oberen Abschnitt sind an den bereits vorhandenen VZ 260 (Verbot für Kraftfahrzeuge mit dem ZZ „landwirtschaftlicher Verkehr frei“ das VZ 1022-11 (Mofas frei) anzubringen. Dadurch können neben Fahrradfahrern auch Mofafahrer die Feldwege für Fahrten von und nach Wendlingen benutzen (Schülerverkehr zum Schulzentrum auf dem Berg oder zum Bahnhof Wendlingen).   Änderung der Linienführung und des Fahrplans der Buslinie 196 Nürtingen - Oberboihingen – Wendlingen - Information über Auswirkungen für den Schülerverkehr während der Vollsperrung der L 1250 Aufgrund der Ablehnung des Vorschlags der Stadt Wendlingen und der Gemeinde Oberboihingen zur Vollsperrung der Feldwege zwischen Wendlingen und Oberboihingen für den Fahrzeugverkehr durch die Aufstellung von Schrankenanlagen sowie die Finanzierung eines Vollzugsdienstes sowie die Umleitung des Busverkehrs der Linie 196 legt die Gemeinde Oberboihingen größten Wert darauf, dass die Leistungsfähigkeit der einzigen Umleitungsstrecke für den Fahrzeugverkehr und vor allem den Busverkehr stets sichergestellt wird. Der Vorhabensträger hat nach der verkehrsrechtlichen Anordnung sicherzustellen, dass der Busverkehr auf der Linie 196 nach Nürtingen und besonders nach Wendlingen (S-Bahnanschluss und Schülerverkehr zum Schulzentrum Berg) nach dem vom VVS in Abstimmung mit dem Landratsamt SG ÖPNV, dem Busunternehmen Firma OVK und der Gemeinde Oberboihingen erstellten Fahrplan während der Dauer der Umleitung durchgeführt wird. Für die Gemeinde Oberboihingen ist es sehr wichtig, dass der Busverkehr pünktlich und zuverlässig funktioniert, sodass Busfahrer den S-Bahn-Anschluss erreichen und auch die Schüler pünktlich zum Unterricht kommen.      In Oberboihingen wird deshalb für die Buslinie 196 bei der Einmündung Lerchenstraße/ Einmündung zu Unterboihinger Straße 63 und 65 eine Wendestelle einge­richtet. Damit die Befahrung durch den Linienbus funktioniert, muss der Einmündungsbereich frei bleiben. In der Einmündung bei Unterboihinger Straße Gebäude 63 ist ca. 10 m vor der Einmündung in die Unterboihinger Straße das VZ 283 (Absolutes Haltverbot) aufzustellen. Die bauliche Anpassung im Einfahrtsbereich zu den Hochhäusern wurde bereits durchgeführt.   Änderung Linienführung/Fahrplan Buslinie 196 Die Linie 196 kann während der Baustellenzeit nicht direkt zwischen Oberboihingen und Wendlingen fahren, da die L 1250 gesperrt ist. Deshalb wird die Linie zweigeteilt: Die Haltestelle Lerchenstraße ist Ziel und Start für die zweigeteilte Buslinie 196 in Oberboihingen. Es wird von Nürtingen montags bis freitags stündlich und samstags zweistündlich via Oberboihingen Schule nach Oberboihingen Lerchenstraße und zurückgefahren. Diese Fahrten haben in Nürtingen Anschluss an die RE-Züge in und aus Richtung Stuttgart. Zudem wird von Wendlingen montags bis freitags stündlich und samstags zweistündlich über Unterensingen (dort aber ohne Halt) nach Oberboihingen Lerchenstraße via Oberboihingen Stattmannstraße und Oberboihingen Kreissparkasse gefahren. Diese Fahrten haben in Wendlingen Anschluss an die S-Bahnen der Linie S1; be­dienen allerdings nicht die Haltestellen Oberboihingen Schule und Oberboihingen Tachenhäuser Straße. Da während der Baustellenzeit die Verkehrsbe­lastung des Straßennetzes im Bereich Nürtingen/Oberboihingen/Unterensingen/ Wendlingen deutlich höher als üblich sein wird, enthält der Fahrplan bereits verlängerte Fahrzeiten. Da derzeit noch nicht eindeutig abzusehen ist, wie stark die Verkehrsbelastungen während der Bauzeit sein werden, sind kurzfristige Fahrplananpassungen nicht auszu­schließen. 3. Überwachung der gesperrten Feldwege zwischen Wendlingen und Oberboihingen Die Stadt Wendlingen und die Gemeinde Oberboihingen haben einen gemeinsamen Plan für die Überwachung der Feldwege zwischen Wendlingen und Oberboihingen während der Vollsperrung erarbeitet. Nach dem gemeinsamen Dienstplan werden die Vollzugsdineste von Wendlingen und Oberboihingen besonders in den ersten zwei Wochen verstärkte Kontrollen zur Überwachung der Feldwege durchführen, um das unzulässige Befahren der Feldwege durch PKW und LKW zu kontrollieren. Autofahrer werden gebeten, es gar nicht erst zu versuchen, die Feldwege als Schleichstrecke zu nutzen. Verstöße werden konsequent geahndet.   Die Bevölkerung wird um Verständnis für die verkehrlichen Beeinträchtigungen gebeten.

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Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der Wasserversorgung 2019 - Verabschiedung Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der Wasserversorgung 2019 wurde nach entsprechend den Vorgaben der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg aufgestellt. Der Haushaltsplanentwurf 2019 wurde in der Gemeinderatssitzung am 14. November 2018 eingebracht und beraten. Haushaltsplananträge seitens des Gemeinderates waren nicht gestellt worden.   Somit konnte der Gemeinderat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan einstimmig verabschieden.   Neubau Kinderhaus Im Warnenberg - Tiefbauliche Erschließung - Vergabe der Bauarbeiten In der öffentlichen Sitzung vom 17. Oktober 2018 hat der Gemeinderat der vom Büro Freie Landschaftsarchitekten König+Partner, Stuttgart vorgestellten Erschließungs- und Parkierungsplanung zugestimmt und das Büro beauftragt, die tiefbaulichen Erschließungsarbeiten beschränkt auszuschreiben. Die Ausschreibung umfasst die Herstellung der Hausanschlüsse für Wasser, Abwasser, Strom und des Baufeldes. Zwischenzeitlich wurden die Bauarbeiten ausgeschrieben, vier Angebote wurden bis zur Submission eingereicht. Hierbei stellte sich die Firma Waggershauser aus Kirchheim u. T. mit einem Brutto-Angebotspreis von 156.853,34 Euro als billigste Bieterin heraus. Der Gemeinderat beauftragte die Firma Waggershauser, Kirchheim u. T. als billigste Bieterin, die Bauarbeiten auszuführen.   Ausbau der Breitbandversorgung in Oberboihingen - Beitritt zum „Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Esslingen“ durch   Vereinbarung der Verbandssatzung Die Region Stuttgart hat gemeinsam mit den Landkreisen, der Landeshauptstadt Stuttgart und allen Kommunen gemeinsame Ziele für den flächendeckenden Glasfaserausbau formuliert. Demnach sollen bis 2025 jeder zweite Haushalt sowie alle Industrie-, Dienstleistungsunternehmen und Gewerbe sowie alle förderfähigen Schulen mit Glasfaser bis ins Gebäude (FTTH) angeschlossen sein. Bis 2030 sollen insgesamt 90 % aller Haushalte von einem gigabitfähigen glasfaserbasierten Anschluss profitieren. Diese Ziele sollen und könnten durch die Kooperation mit der Deutschen Telekom erreicht werden. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.07.2018 beschlossen, auf Kreisebene einem Zweckverband für den Breitbandausbau im Landkreis Esslingen beizutreten. Dem Grundsatzbeschluss, einen Zweckverband zu gründen und diesem Zweckverband beizutreten, sind seither 42 Kreiskommunen im Grundsatz gefolgt. Die Zweckverbandssatzung wurde inzwischen von der Rechtsaufsichtsbehörde geprüft und für eine verbindliche Auskunft dem Finanzamt Esslingen vorgelegt. In der Zweckverbandssatzung wurde folgende Verteilung der laufenden Kosten des Zweckverbandes festgelegt. 50% der laufenden Kosten werden vom Landkreis Esslingen übernommen. Die übrigen 50 % der laufenden Kosten werden den übrigen Verbandsmitgliedern über eine Umlage in Höhe von 2.500 Euro je Verbandsmitglied zugerechnet und im übrigen Verhältnis der Anzahl der Einwohner zugerechnet. Je 500 Euro Umlage erhält jedes Verbandsmitglied eine Stimme. Die jährliche Umlage beträgt für die Gemeinde Oberboihingen voraussichtlich 3.438 Euro. Auf regionaler Ebene soll eine Service- und Dienstleistungs- GmbH gegründet werden, um eine weiterführende interkommunale Breitbandzusammenarbeit zum flächendeckenden Ausbau eines Höchstgeschwindigkeitsnetzes zu institutionalisiert. In dieser Gigabit Region Stuttgart GmbH sollen für alle Landkreise, Städte und Gemeinden in der Region Stuttgart alle möglichen Synergien genutzt und gebündelt werden. Für den Zweckverband im Landkreis Esslingen betragen die laufenden Kosten für die GmbH jährlich 142.800 Euro. Für die Gemeinde Oberboihingen bedeutet dies einen Erwerb eines Geschäftsanteiles in Höhe von voraussichtlich 7.143 Euro. Es ist geplant, dass die Gigabit Region Stuttgart GmbH den Kooperationsvertrag mit der Deutschen Telekom unterzeichnet. Damit profitieren alle Städte und Gemeinden, die Verbandsmitglied im Zweckverband sind, direkt von der Kooperation.   Dem Beitritt zu einem Kreiszweckverband für die Breitbandversorgung durch Vereinbarung der Verbandsatzung stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Das Gremium stimmte zugleich der Gründung und dem Beitritt des Zweckverbandes zur Gigabit Region Stuttgart GmbH durch Abschluss des Gesellschaftsvertrages einstimmig zu.   Annahme von Spenden Im Gemeinderat wird jährlich über den Eingang von Spenden berichtet. Spenden ab 100 Euro bedürfen vor der endgültigen Annahme der Genehmigung durch den Gemeinderat. Die Spenden unter 100 Euro werden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Die Spenden vom 1. Januar bis 12. Dezember 2018 wurden bis auf zwei Ausnahmen vom Gemeinderat genehmigt.   Bausache Abbruch bestehendes Gaststättengebäude und Neubau eines 9-Familienhauses mit Tiefgarage Flst. 166/3, Steigstraße 45 Gegenstand des eingereichten Bauantrags ist der Abbruch des bestehenden Gaststättengebäudes Steigstraße 45 sowie der Neubau eines 9-Famileinhauses mit insgesamt 12 Stellplätzen, davon 6 Tiefgaragenstellplätzen. Ein qualifizierter Bebauungsplan liegt nicht vor. Somit ist hier ein Vorhaben nur zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und überbaubaren Grundstückfläche in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben, das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden.   Nach Auffassung des Gemeinderates fügt sich das Vorhaben nicht in die Umgebung ein. Deshalb stellte das Gremium die Entscheidung hierüber zurück und forderte eine überarbeitete Planung.

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