Aktuelles aus der Gemeinde

Gründonnerstag: Rathaus geschlossen Meldung vom 26. März 2021

Das Oberboihinger Rathaus bleibt am Gründonnerstag, 1. April 2021 geschlossen.
Für den Gründonnerstag werden keine Termin vergeben. Auch eine telefonische Erreichbarkeit ist an diesem Tag nicht gegeben.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung sind dann ab Dienstag, 6. April 2021 wieder wie gewohnt per Mail oder Telefon für Sie erreichbar.

Holzverkauf – Brennholzsubmission Meldung vom 17. Februar 2021

Die Holzverkaufsstelle des Landratsamtes Esslingen (Forstamt) bietet im Stadtwald Wendlingen am Neckar 50 Brennholzpolter und 7 Flächenlose zum Verkauf an.
 
Die besonderen aktuellen Umstände erfordern eine andere Form der Brennholz-verteilung. Deshalb haben wir uns entschieden, eine Brennholzsubmission durchzuführen. Durchführungshinweise erhalten Sie auf den Gebotsformularen.
 
Interessenten können sich die Unterlagen auf der Internetseite des Landratsamtes Esslingen (www.landkreis-esslingen.de/start/service/wendlingen.html) herunterladen.
 
Die Rückgabe des ausgefüllten Gebotszettels muss bis spätestens Donnerstag, den 25.02.2021, 10 Uhr am Rathaus Wendlingen (Briefkasten) möglichst in verschlossenem Briefumschlag (Aufschrift Brennholzverkauf) erfolgen.
Für Rückfragen steht Ihnen Frau Vetter (Telefon 07024/943-222, eMail vetter@wendlingen.de) zur Verfügung.

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 10. Februar 2021 Meldung vom 17. Februar 2021

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der Wasserversorgung 2021 - Einbringung und Beratung des Entwurfs Obwohl die Corona-Pandemie einige Einnahmeausfälle sowie außerplanmäßige Ausgaben zur Folge hat, konnte der Ergebnishaushalt 2021 erstmals mit einem positiven Ergebnis von 829.560 € eingebracht werden. Durch den Finanzausgleich müssen im Jahr 2021 deutlich geringere Umlagen bezahlt werden und die Zuweisungen fallen deutlich höher aus. Ebenso haben die beschlossenen Steuererhöhungen eine positive Auswirkung auf den Haushalt. Die Liquidität wird voraussichtlich um ca. 2,3 Mio. € zunehmen. Dies ergibt sich unter anderem aus den Verkäufen der Grundstücke der ehemaligen Kindergärten Röte und Im Kirchrain in Höhe von rund 1,7 Mio. € sowie den geringeren Investitionen im Vergleich zu 2020.   Als größte Investitionen sind im Zuge der Ortskernsanierung die Sanierung der Schulstraße und die Planungen zur Sanierung der Unterboihinger Straße hervorzuheben. Die bereits mehrfach geplante Brückensanierung am Talbach soll 2021 ebenfalls umgesetzt werden. Weitere Investitionen wie die Beschaffung eines neuen Servers im Rathaus, der Kauf eines Fahrzeuges für den Bauhof, den Breitbandausbau an der Kirchrainschule sowie den Bau einer Photovoltaikanlage an der Feuerwehr sind angedacht. Für den Kernhaushalt sind keine Kreditaufnahmen geplant.   Die komplette Rede von Bürgermeister Hooge zur Einbringung des Haushaltsentwurfs finden Sie hier. (135,1 KiB )   Der Gemeinderat nahm von dem Entwurf Kenntnis. Die Verabschiedung des Haushalts soll in der öffentlichen Sitzung am 17. März 2021 erfolgen.     Neufassung der Feuerwehrsatzung Aufgrund der Änderungen des Feuerwehrgesetzes im Jahr 2015 und der aktuellen Lage aufgrund der Corona-Pandemie bedarf es einer Anpassung der Feuerwehrsatzung, denn Hauptversammlungen und Wahlen in Form von Präsenzveranstaltungen sind momentan nur erschwert oder gar nicht möglich. Um Alternativen wie die Teilnahme an der Hauptversammlung in digitaler Form oder Wahlen per Briefwahl zu ermöglichen, bedarf es entsprechender Regelungen in der Feuerwehrsatzung.   Der Gemeinderat beschloss einstimmig die unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“ abgedruckte Neufassung der Feuerwehrsatzung.   Erlass von Kindergarten- und EKB-Betreuungsentgelten Um einer Ausbreitung des Corona-Virus entgegenzuwirken, wurden alle Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg mit Wirkung ab 16. Dezember 2020 erneut geschlossen. Gleichzeitig wurde der Schulbetrieb und daraus resultierend auch die Ergänzende Kommunale Betreuung (EKB) eingestellt. Über den gesamten Zeitraum der Schließung wurde von der Gemeinde Oberboihingen eine Notbetreuung in allen Kinderbetreuungseinrichtungen angeboten.   Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, die regulären Kindergarten- und EKB-Betreuungsentgelte für die Monate Januar und Februar 2021 zu erlassen und die Notbetreuung zu einem pauschale Betreuungssatz von 7 € je Betreuungstag abzurechnen.   Vergabe des Jahresakkords Tiefbau für die Wasserversorgung Die Firma Käsmann aus Oberboihingen wurde einstimmig beauftragt, den Tiefbau-Jahresakkord bis zum 31.03.2022 auszuführen.   Sanierung des Bahnhofs - Kostenfeststellung In seiner nichtöffentlichen Sitzung am 21. Februar 2018 hatte der Gemeinderat das Nutzungskonzept zur Sanierung des Bahnhofgebäudes des Büros Wild Architekten, Wendlingen gebilligt und das Architekturbüro beauftragt, einen entsprechenden Bauantrag zu stellen. Die damalige Kostenberechnung des Architekten belief sich inklusive Baunebenkosten auf brutto 428.300 €. Ende letzten Jahres konnten die Bauarbeiten mit Gesamtkosten von brutto 504.947,76 € abgeschlossen werden. Die Mehrkosten von 76.647,76 € ergeben sich laut Architekt Wild aufgrund erhöhter Anforderungen vonseiten des Denkmalschutzamts sowie unerwarteter Holzbau- und Wasserleitungsarbeiten. Der Gemeinderat nahm von der Kostenfeststellung sowie den Mehrkosten Kenntnis.
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Informationen zur Corona-Schutzimpfung Meldung vom 29. Dezember 2020

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Corona-Impfung und den Impfzentren stellt das Land unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-impfzentren/ zur Verfügung.

Unter www.corona-schutzimpfung.de ist ein erweitertes Informationsangebot abrufbar, das bundeseinheitliche Informationen rund um die Schutzimpfung bereithält und weiter ausgebaut wird. Hier können sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Fachleute sich für einen Newsletter-Infoservice anmelden, um auf dem Laufenden zu bleiben.

Gemeinderatssitzung abgesagt Meldung vom 15. Dezember 2020

Die für Mittwoch, 16. Dezember, angekündigte öffentliche Sitzung des Oberboihinger Gemeinderats wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen und des erhöhten Infektionsgeschehens abgesagt. Die notwendigen Beschlüsse werden per Umlaufverfahren zur Abstimmung gebracht und in der nächsten Sitzung bekannt gemacht.

Die Tagesordnungspunkte betreffend der Erweiterung des Bebauungsplangebiets „Pfanne – Teilbereich Koch-/Neuffen-/Zollernstraße“ sowie der Städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Ortskern II“ werden in öffentlicher Sitzung beraten, sobald es das Infektionsgeschehen zulässt.

Die nächste Sitzung ist für Mittwoch, 27. Januar 2021, vorgesehen.

Kein Oberboihinger Weihnachtsmarkt in 2020 Meldung vom 05. Oktober 2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Oberboihingen hat sich in seiner Sitzung am 22. Juli einstimmig dafür ausgesprochen, den diesjährigen Weihnachtsmarkt abzusagen.

Aufgrund der Corona-bedingten Ungewissheit, ob und in welchem Umfang der Markt am 1. Adventswochenende stattfinden könnte, entschied sich das Gremium dazu, von der Durchführung des Marktes in diesem Jahr ganz Abstand zu nehmen. Momentan sind lediglich Veranstaltungen bis maximal 500 Besucher zulässig.

Es ist davon auszugehen, dass auch bei möglichen Lockerungen der Teilnehmerzahlen die Veranstaltung nur unter Einhaltung der Masken- und Abstandsregelungen stattfinden kann, damit einer grundlegenden Neukonzeption bedarf und ein völlig anderes Format erhalten würde.

In der Folge bedeutete dies ein erheblichen Personalmehraufwand sowohl im Vorfeld als auch an den Veranstaltungstagen bei gleichzeitig niedrigeren Besucherzahlen. Dadurch ist ein im Verhältnis zu den Vorjahren bedeutend höherer Abmangel zu erwarten.

Letztendlich waren sich die Ratsmitglieder einig, dass es in der Abwägung ein unverhältnismäßig hoher Aufwand für den Weihnachtsmarkt 2020 bei hohem Risiko hinsichtlich gesetzlicher Vorgaben und einer möglichen zweiten Ansteckungswelle bedeuten würde.

Aktuelle Corona-Fallzahlen Meldung vom 05. Oktober 2020

Eine Übersicht zu den aktuellen Corona-Fallzahlen in Oberboihingen und im Landkreis Esslingen finden Sie hier.  

Tanklöschfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Oberboihingen zu verkaufen Meldung vom 17. September 2020

Als Ersatz für das alte Tanklöschfahrzeug – TLF 16/25 – der Freiwilligen Feuerwehr Oberboihingen wurde dieses Jahr das neue HLF 10 angeschafft.

Die Gemeinde Oberboihingen bietet nun das alte TLF16/25 zum Verkauf an. Die Erstzulassung war im Jahr 1981. Die nächste TÜV-Hauptuntersuchung steht im Januar 2022 an. Es handelt sich um ein Fahrzeug des Herstellers Daimler-Benz. Der Kilometerstand beträgt 17.432 km. Die technische Beladung wird teilweise mitverkauft. Mit Fahrerplatz stehen insgesamt 8 Sitzplätze zur Verfügung.

Der Verkauf erfolgt gegen Höchstgebot. Kaufangebote können schriftlich bis zum 15.10.2020 bei der Gemeinde Oberboihingen, Rathausgasse 3, 72644 Oberboihingen oder per E-Mail an: v.kaiser@oberboihingen.de abgegeben werden.

Auf Anfrage erhalten Sie gerne weitere Informationen.

Rathaus am Freitag, 22. Mai geschlossen Meldung vom 20. Mai 2020

Das Oberboihinger Rathaus bleibt am Freitag, den 22. Mai 2020 geschlossen.  

Rathaus ab 4. Mai wieder im Vollbetrieb Meldung vom 04. Mai 2020

Die Oberboihinger Gemeindeverwaltung beendet ab Montag, 4. Mai den Schichtbetrieb. Die Bürgerinnen und Bürger können sich dann mit ihren Anliegen wieder zu den bekannten Dienstzeiten an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses wenden.

Alle Anliegen werden nach wie vor nur telefonisch oder per E-Mail bearbeitet. Ist ein persönliches Erscheinen auf dem Rathaus erforderlich, so kann ein Termin mit dem entsprechenden Ansprechpartner vereinbart werden.

Die Verwaltung bittet um Verständnis dafür, dass ein Betreten des Rathauses nur mit dem Tragen eines Mund-und-Nasenschutzes zugelassen wird und Bürger ohne Termin oder Atemschutz keinen Zutritt erhalten.

Erweiterte Notbetreuung ab 27. April 2020 Meldung vom 23. April 2020

Liebe Eltern,   mit Schreiben vom 17. April 2020 haben wir Sie über die geplante Erweiterung der Notbetreuung informiert.   Mittlerweile wurden die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Notbetreuung von der baden-württembergischen Landesregierung konkretisiert.   Nach dem Gesetzentwurf sind ab Montag, 27. April 2020 auch Kinder für eine Notbetreuung berechtigt, deren beide Erziehungsberechtigte bzw. die/der Alleinerziehende eine präsenzpflichtige berufliche Tätigkeit außerhalb der Wohnung wahrnehmen müssen/muss. Vor diesem Hintergrund müssen beide Erziehungsberechtigte bzw. die oder der Alleinerziehende eine Bescheinigung des Arbeitgebers vorlegen, dass Sie unabkömmlich sind sowie bestätigen, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.   Aus Gründen des Infektionsschutzes wird die Erweiterung auch künftig nur einen begrenzten Personenkreis umfassen können. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass falls die Betreuungskapazitäten der Einrichtungen nicht ausreichen, um für alle Kinder die Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung zu ermöglichen, die Kinder Vorrang haben, bei denen ein Elternteil in der kritischen Infrastruktur (gemäß Corona-Verordnung) arbeitet und unabkömmlich ist, Kinder, deren Kindeswohl gefährdet ist, sowie Kinder, die im Haushalt einer bzw. eines Alleinerziehenden leben.   Sollten Sie aufgrund der oben genannten Erweiterungen Anspruch auf die Notbetreuung für Ihr/e Kind/er haben und diese auch benötigen, so füllen Sie bitte den entsprechenden Rückmeldebogen (für jedes Kind separat) aus und senden diesen bis spätestens Freitag, 24. April 2020 um 10 Uhr an die Gemeindeverwaltung Oberboihingen (per Mail an gemeinde@oberboihingen.de oder per Einwurf in den Briefkasten am Rathaus ) zurück.   Sollten Sie die Notbetreuung erst nach dem 27. April 2020 benötigen, ist es erforderlich, dass der Rückmeldebogen mindestens am dritten Arbeitstag vor gewünschtem Beginn der Betreuung bei der Gemeindeverwaltung vorliegt.   Sie erhalten dann nach Prüfung der Unterlagen telefonisch Rückmeldung zum Stand Ihrer Anmeldung. Bei Rückfragen dürfen Sie sich gerne an die Kolleginnen und Kollegen der Gemeindeverwaltung wenden.
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