Corona aktuell - Stand 13.04.2021

Im Landkreis Esslingen gilt ab Mittwoch, 14. April, eine nächtliche Ausgangsbeschränkung. Der Aufenthalt außer Haus ist in der Zeit von 21 bis 5 Uhr nur mit triftigem Grund gestattet.

Laut Corona-Verordnung des Landes müssen Landkreise, die trotz Notbremse deutlich über einem Wert von 100 bleiben, nächtliche Ausgangssperren als letztes Mittel in Betracht ziehen. In einem Schreiben hat das Sozialministerium zudem die Landräte angewiesen, dieses letzte Mittel ab einer Inzidenz von 150 einzusetzen. In den Landkreisen Ludwigsburg, Esslingen, Göppingen, dem Ostalbkreis und dem Rems-Murr-Kreis gelten deshalb ab Mittwoch nächtliche Ausgangssperren.

„Wir haben uns diese Entscheidung nicht leichtgemacht“, sagt Landrat Heinz Eininger als einer der gemeinsam handelnden Landräte in der Region. „Schließlich sind Ausgangssperren ein erheblicher Eingriff in die Bewegungsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger.“ Dabei sei bei dem Entscheidungsprozess bewusst nicht nur die Inzidenz in den Blick genommen, sondern die gesamte Pandemie-Lage im jeweiligen Landkreis betrachtet worden. Die Osterferien hätten bisher nicht die erhoffte Entspannung bei den Infektionszahlen gebracht. Zudem sollen die Schulen in der kommenden Woche in den Wechselunterricht starten. Deshalb sei diese gemeinsame Kraftanstrengung in der Region notwendig, um die dritte Welle zu bewältigen, so heißt es aus der Riege der Landräte.

Hier finden Sie die Allgemeinverfügung zur Ausgangsbeschränkung. (150,3 KiB)

Landesregierung: Änderung der CoronaVO zum 29.03.2021

Folgende Änderungen haben sich ergeben:

- Neustrukturierung der Corona-Verordnung. Die Paragraphen 1a bis 1i gehen in den restlichen Paragraphen auf. Dadurch werden die Regelungen übersichtlicher und sind einfacher und schneller zu erfassen, da zahlreiche Querverweise entfallen und einzelne Sachverhalte nicht mehr an verschiedenen Stellen geregelt sind.

- Bei Mitfahrten von haushaltsfremden Personen im Auto gilt für alle Insassen eine Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske). Paare, die nicht zusammenleben, gelten auch hier als ein Haushalt.

- Keine Verschärfung der Kontaktbeschränkung bei der „Notbremse“. Hier bleibt die allgemeine Regelung bestehen: Maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten. Dabei zählen Kinder bis einschließlich 14 Jahre nicht mit. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt.

- Definition von Schnell- und Selbsttests, die erforderlich sind, um gewisse Dienstleistungen und Angebote wahrnehmen zu können. Soweit ein negativer COVID-19-Schnelltest erforderlich ist, muss dieser durch geschulte Dritte durchgeführt und ausgewertet werden oder unter Aufsicht eines geschulten Drittens durchgeführt und ausgewertet werden (§ 4a).

- Ermöglichung der Kontaktnachverfolgung über Apps (§ 6 Absatz 4).

- In Stadt- und Landkreisen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 dürfen Bibliotheken und Archive analog zu Museen ohne Einschränkungen öffnen.

- Der Buchhandel gehört nicht mehr zum Einzelhandel des täglichen Bedarfs. Für ihn gelten nun auch die entsprechenden Click & Collect bzw. Click & Meet Regelungen. Das Land setzt damit ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg um.

- Redaktionelle Anpassungen.

Zusätzlich zu den Änderungen weist die Landesregierung Landräte und örtliche Gesundheitsämter an, die Regelungen der „Notbremse“ umzusetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz mehrere Tage hintereinander über 100 liegt. Dazu gehören die bereits in der vergangenen Version vorgesehenen Ausgangssperren am Abend. Bei 7-Tage-Inzidenzen von mehr als 100 wird die Landesregierung die Behörden vor Ort anweisen, Ausgangssperren zu verhängen, wenn alle anderen Maßnahmen versagt haben.

Die Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner seit drei Tagen in Folge wurde am 16. März 2021 überschritten, daher hat das Landratsam Esslingen folgende Feststellung getroffen: Feststellung Sieben-Tage-Inzidenz über 10 (122,5 KiB)0

Anbei finden Sie die neue Corona Verordnung der Landesregierung. Zudem weitere zusammenfassende Informationen „Auf einen Blick (2,036 MiB)“ zu den Regelungen der CoronaVO, eine Übersicht der geschlossenen und offenen Einrichtungen oder Aktivitäten (234,4 KiB) mit Stand ab 29.03.2021 und Fragen und Antworten zur aktuellen Verordnung.

Neue Corona Verordnung Absonderung ab 30. März 2021

Welche neuen Regelungen gibt es?

- Die Absonderungsdauer für positiv getestete Personen wird von generell zehn auf generell 14 Tage verlängert. Dies beruht auf dem hohen Anteil der Variante B.1.1.7, der sich aktuell auf ca. 80 % aller Fälle beläuft. Nach Maßgabe des Robert Koch-Instituts ist eine Absonderungsdauer von zehn Tagen nur empfohlen, wenn keine besorgniserregende Variante vorliegt.

- Auch für positiv mittels Schnelltest getestete Personen gilt nun eine Absonderungsdauer von mindestens 14 Tagen, anstatt wie bisher von mindestens zehn Tagen.

- Laut aktueller Empfehlung des Robert Koch-Instituts besteht für Kontaktpersonen der Kategorie I und für haushaltsangehörige Personen dann keine Absonderungspflicht, wenn diese innerhalb der letzten drei Monate selbst mit dem Coronavirus infiziert waren und diese Infektion mittels PCR-Test bestätigt wurde. Die verkürzte Absonderungsdauer kommt laut Robert Koch-Institut jedoch nicht in Betracht, wenn beim Primärfall eine besorgniserre-gende Variante festgestellt wurde. In den Absätzen 1 und 2 wurde wiederum eine Ausnahme für haushaltsangehörige Personen oder Kontaktpersonen eingefügt, die an dersel-ben Virusvariante wie der Primärfall bereits erkrankt waren und nunmehr genesen sind.

- Die Kategorie Cluster-Schüler wurde gestrichen

- Haushaltsangehörige Personen von Kontaktpersonen der Kategorie I haben sich mittels Schnelltest oder PCR-Test auf das Coronavirus testen zu lassen. Der Test kann frühestens am fünften und muss spätestens am siebten Tag nach Kenntnisnahme der Absonderungspflicht der in ihrem Haushalt wohnenden Kontaktperson der Kategorie I durchgeführt werden.

Die aktuelle CoronaVo Absonderung finden Sie hier.

Neue Corona Verordnung Einreise-Quarantäne ab 30. März 2021

Welche neuen Regelungen gibt es?

Mit der Zweiten Änderungsverordnung zur CoronaVO EQ vom 29. März 2021 gleicht der Verordnungsgeber die Rechtslage zur Einreise-Quarantäne an den aktuellsten Wissenschaftsstand an. Die Zweite Änderungsverordnung hebt die vierzehntägige Absonderungs-pflicht für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten auf. Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten müssen daher wie Einreisende aus anderen Risikogebieten in eine zehntägige Absonderung.

Eine Freitestung bei Einreisenden am 5. Tag nach der Einreise ist nur aus Risikogebieten möglich, nicht aus Hochinzidenzgebieten oder Virusvarianten-Gebieten.

Bei Fragen und Anliegen rund um die Corona-Pandemie erreichen Sie die Gemeindeverwaltung unter Tel. 6000-41 oder ordnungsamt@oberboihingen.de.